Wahlergebnis in NRW

Damit hatte ich nicht gerechnet. Dass die CDU als so klare Gewinnerin aus der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen heraus kommen würde, ist für mich schon eine Überraschung. Noch viel mehr überrascht mich jedoch der Vorstoß der SPD im Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl zu haben.

Die Frage ist nun, ob sich die CDU/CSU auf einen mehrheitsfähigen Kanzlerkandidaten einigen kann. Ich bezweifele, ob eine CDU/CSU Regierung die unangenehmen Entscheidungen treffen wird, die für eine radikale Verbesserung der wirtschaftlichen notwendig sind. Die Haushaltslage ist ein einziges Desaster. Die kostspieligen Sozialreformen sind halb implementiert - jede Abkehr davon würde noch mehr kosten. Die Kanzlerfrage der CDU/CSU ist immer noch nicht einvernehmlich gelöst. Und der designierte Koalitionspartner hat es wieder einmal nicht geschafft, sich als eine Alternative zu präsentieren. Der alternative Koalitionspartner, die Grünen oder besser Joschka Fischer, sind leider durch die Visaaffäre geschwächt.

Tja, vielleicht kann die SPD den Wählern glauben machen, dass sie die notwendige Durchsetzungsmacht besitzt, das Ruder herum zu reißen. Doch haben sie dazu das notwendige Personal? Sind die derzeitigen Entscheidungsträger noch haltbar?